USA verhängen Sanktionen gegen Chinas Ölimporte aus Iran - Heizölpreise steigen weiter an

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USA sanktioniert Chinas Ölimporte aus dem Iran

Am Montag verabschiedete das US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit ein Gesetz zur Verhinderung des Kaufs iranischen Rohöls durch China. Auf den Angriff des Irans auf Israel am Wochenende reagiert Washington daher. Etwa 80% der Ölexporte aus dem Iran, die etwa 1,5 Millionen Tonnen Öl betragen, werden an chinesische Raffinerien abgegeben. Der Gesetzentwurf wurde im November eingereicht und nun in einem schnelleren Verfahren verabschiedet. Eine Zusammenfassung des Gesetzentwurfs lautet, dass der Iran-China Energy Sanctions Act von 2023 die sekundären Sanktionen gegen den Iran auf alle Transaktionen zwischen chinesischen Finanzinstituten und sanktionierten iranischen Banken erweitert, die dem Kauf von Erdöl und Erdölprodukten dienen. Das Gesetz schreibt außerdem vor, dass die Vereinigten Staaten jedes Jahr überprüfen, ob chinesische Finanzinstitute „sanktionswürdiges Verhalten“ zeigen. Nachdem der Iran mit dem Angriff auf Israel das Eskalationsrad weitergedreht hatte, hatten Analysten allgemein erwartet, dass die Sanktionen gegen den Iran, insbesondere die Ölexporte, verschärft werden.

 

USA/Venezuela: Verlängerung der Sanktionspause unwahrscheinlich

Wenn Präsident Maduro seine Zusagen für freie und faire Wahlen in diesem Jahr nicht erfüllt, werden die USA die vorübergehende Aufhebung der Sanktionen gegen den venezolanischen Öl- und Gassektor nicht verlängern. Das erklärte am Montag ein Sprecher des Außenministeriums, drei Tage vor dem offiziellen Ablauf der Frist. Vertreter aus den Vereinigten Staaten und Venezuelas hatten sich letzten Dienstag in Mexiko insgeheim getroffen. Allerdings gaben Insiderkreise an, dass sie bei der Überwindung der Differenzen nur wenige oder gar keine Fortschritte erzielt hätten. Nachdem sich Maduros Regierung und die Opposition in Barbados auf ein Wahlabkommen geeinigt hatten, hatten die USA die Sanktionen im Oktober zum Teil gelockert. Zu dem Abkommen gehörte auch das Recht der Opposition auf die Wahl ihres eigenen Präsidentenkandidaten. Aufgrund der Lockerung der Sanktionen stiegen die Ölexporte Venezuelas im März auf das höchste Niveau seit 2020. Die Staatsölgesellschaft PDVSA erklärte, dass sie auf jedes mögliche Szenario vorbereitet sei, einschließlich einer Rückkehr der Ölsanktionen.

 

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